Auszüge aus WIKIPEDIA:
http://de.wikipedia.org/wiki/Parlamentarische_Versammlung_bei_den_Vereinten_Nationen
Ein UN-Parlament soll nach dem Willen vieler internationaler Organisationen, internationaler
NGOs und internationaler Netzwerke als
neues Organ der Vereinten Nationen eingerichtet werden.
Die Delegierten dieses UN-Parlaments sollen je nach Vorschlag von den Parlamenten der Mitgliedstaaten entsandt oder direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten gewählt werden.
Die Idee eines UN-Parlaments bestand bereits bei der Gründung der Vereinten Nationen im Jahre 1945, wurde jedoch bis in die 1990er Jahre nicht in größerem Umfang vertreten.
Mit der fortschreitenden Globalisierung wurde der Ansatz in den letzten Jahren aber wieder aktuell:
Nationale Parlamente und NGOs versuchen,
[Vorsicht, Propaganda] Bürgerpartizipation und Demokratie in den internationalen Institutionen zu stärken.
Das UN-Parlament könnte nach Artikel 22 der UN-Charta durch einen Beschluss der UN-Generalversammlung eingerichtet werden.
Die bereits seit 1889 bestehende Interparlamentarische Union, eine Parlamentarische Versammlung, an der Delegierte von 147 Parlamenten teilnehmen, hat
keine institutionelle Verbindung mit der UNO und kann auch keine verbindlichen Entscheidungen treffen.
Im April 2007 hat sich in der
„Kampagne für ein UN-Parlament“ ein
internationales Netzwerk von NGOs und Parlamentariern formiert, das
ausschließlich an diesem Ziel arbeitet. Der Kampagne haben sich über 700 Abgeordnete und mehr als 250
NGOs aus aller Welt angeschlossen. Sekretariat der Kampagne ist das schon 2003 gegründete in Berlin ansässige Komitee für eine
[Vorsicht, Propaganda] demokratische UNO.
Zu den Unterstützern gehören auch Prominente. Mit dem Europäischen Parlament, der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, dem Pan-Afrikanischen Parlament und dem Lateinamerikanischen Parlament
sprechen sich vier kontinentale parlamentarische Institutionen in der Welt für die Einrichtung eines UN-Parlamentes aus.
Als erstes nationales Parlament unterstützt das argentinische Parlament den Aufruf für ein UN-Parlament. Im Jahr 2010 sprach sich neben dem
Bundesvorstand von Bündnis 90 / Die Grünen auch Bob Brown, der parlamentarische Vorsitzende der Australian Greens,
für die Einrichtung eines UN Parlaments aus.
Im Juni 2011 forderte das
Europäische Parlament auch den Rat der EU auf, sich im Rahmen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik
für ein UN-Parlament einzusetzen.
Diese Forderung wurde in einem
offenen Brief an die Bundeskanzlerin und den Außenminister aufgegriffen, der von
37 Vereinen und Verbänden und zahlreichen Persönlichkeiten unterzeichnet und am 20. September 2011 veröffentlicht wurde.
Zu den Unterzeichnern zählten unter anderem Sigmar Gabriel, Hans Eichel, Erwin Teufel, Rita Süssmuth und Heiner Geißler sowie zahlreiche Professoren, rund 70 Abgeordnete aller Parteien aus den Bundestag und dem EU-Parlament, Attac, der Bund für Umwelt und Naturschutz, der Senat der Deutschen Wirtschaft, die Jungen Europäischen Föderalisten und World Vision.